Einige aktuelle Beispiele sind Burundi, Ruanda und die Demokratische Republik Kongo. Wie gefährlich ein solches Festhalten an der Macht sein kann, beobachten wir zurzeit in Burundi. Aber es gibt auch positive Gegenbewegungen, wie in Burkina Faso.

Festklammern an der Macht

Obwohl es in rund zwei Dritteln der afrikanischen Länder seit den 1990er Jahren eine Mandatsbeschränkung – eine in der Verfassung verankerte Begrenzung der Amtszeiten von Präsidenten – gibt, versuchen zahlreiche Machthaber diese Regelung zu umgehen und auszuhebeln. In mehr als der Hälfte der Fälle, in denen afrikanische Präsidenten das Ende ihrer Amtszeit erreicht haben, versuchen die Amtsinhaber durch Verfassungsänderungen an der Macht festzuhalten.

Alleine im vergangen Jahr haben die Präsidenten von Burundi, Benin, Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo verlauten lassen, dass sie nicht vor haben, in naher Zukunft aus dem Amt zu scheiden. In Burundi kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, seitdem sich Präsident Pierre Nkurunziza im vergangen Jahr – entgegen der Verfassung – hat wiederwählen lassen. Beobachter warnen vor einem Genozid in dem Land, ähnlich wie in Ruanda. Auch der Präsident Ugandas – der in der Burundi-Krise als Vermittler fungiert – ist seit fast 30 Jahren im Amt und will sich in diesem Jahr erneut wählen lassen. Der Abschnitt in der Verfassung, der dies eigentlich verhindern soll, wurde von ihm bereits 2005 ausgehebelt, sodass einer erneuten Amtszeit demnach nichts im Weg steht. In einem international kritisierten Referendum im Dezember vergangenen Jahres ließ Ruandas Präsident Kagame das Volk abstimmen, die Verfassung so zu verändern, dass ihm eine erneute Amtszeit ermöglicht wird. Auch der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, verkündete diese Woche er würde an der Macht bleiben wollen. Insgesamt laufen zwischen 2015 und 2017 die reguläre Amtszeiten von neun Präsidenten aus.

Positives Beispiel

Ein positives Beispiel, bei dem der Versuch die Amtszeit zu verlängern scheiterte, ist Burkina Faso. Nachdem Präsident Blaise Compaoré sich 2014 erneut wählen lassen wollte, zwangen ihn Massenproteste zum Rücktritt. Ein Versuch die Übergangsregierung zu stürzen schlug fehl. Beobachter werten die friedlichen Wahlen im November 2015 als wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen Demokratie.

Die Menschen sind für eine Amtszeitbegrenzung

Eine Umfrage des afrikanischen Forschungsinstituts afrobarometer zeigt, dass die meisten Menschen in Afrika die Begrenzung der Amtszeiten befürworten und sich Demokratie und freie, faire und geregelte Wahlen wünschen. Auch in den Ländern, in denen es keine Mandatsbeschränkung auf zwei Amtszeiten gibt, sprachen sich die Menschen klar für solch eine Regelung aus. Diese Trends widersprechen eindeutig Behauptungen mancher Präsidenten, ihre verlängerten Amtszeiten seien ein Wunsch der Bevölkerung. Außerdem zeigen diese Trends eine klare Diskrepanz und Distanz zwischen der Einstellungn der Präsidenten und den Menschen zur Demokratie.

Entscheidendes Wahljahr 2016

Beobachtern zufolge sind die Wahlen in diesem und in den nächsten Jahren wichtige Wegweiser für die Zukunft der Demokratie in vielen afrikanischen Ländern. In Uganda, Niger, Benin, Tschad, Sambia, Somalia, Demokratische Republik Kongo (DRK), Gambia, Ghana stehen in diesem Jahr Wahlen an. Die Hoffnungen, dass diese Wahlen friedlich ablaufen, sind groß – doch genauso groß ist auch die Angst, dass es wie in Burundi zu Gewalt und Ausschreitungen kommen kann.

Quelle: Afrobarometer

Weitere Informationen zu den Amtszeiten in Afrika.

Foto: President of Uganda, von Foreign and Commonwealth Office,  CC BY 2.0