Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte beim EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel, dass die Rettung von Menschenleben an erster Stelle komme. Doch die Beschlüsse der europäischen Staats- und Regierungschefs sind dafür leider bei weitem nicht ausreichend. Zwar wurden die finanziellen Mittel für die Mission „Triton“ verdreifacht und weitere Schiffe und Hubschrauber zur Verfügung gestellt, doch die Aufgabe von „Triton“ als Teilprogramm der europäischen Grenzschutzagentur Frontex beschränkt sich auf die Rettung von Schiffen in Seenot – eine aktive Suche nach gefährdeten Booten gehört nicht dazu. Zudem erstreckt sich das Einsatzgebiet weiterhin nur auf die italienischen Küstengewässer. Boote, die außerhalb dieser Grenzen in Seenot geraten, gehören anscheinend nicht zum Verantwortungsbereich der EU. Von einem Umdenken in der europäischen Flüchtlingspolitik kann also definitiv keine Rede sein. GEMEINSAM FÜR AFRIKA befürchtet unter diesen Umständen weitere katastrophale Havarien. Das Bündnis fordert weiterhin ein umfassendes Seenotrettungsprogramm mit einer Ausweitung des Aktionsradius, der auch die Küstengebiete Nordafrikas einschließt. Als besonders wichtig erachtet GEMEINSAM FÜR AFRIKA zudem, die Ursachen von Flucht ernst zu nehmen und tragfähige Lösungen zu suchen.

Um Perspektiven für die Menschen zu schaffen, müssen die Menschenrechte in ihren Herkunftsländern gewahrt, nachhaltig wirksame Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut und unfaire Wirtschafts- und Handelsstrukturen beseitigt werden. Auch diesbezüglich wurden jedoch beim Gipfeltreffen keine konkreten Entscheidungen getroffen.

Den Ansatz, die illegalen Schleppertätigkeiten einzudämmen, sieht GEMEINSAM FÜR AFRIKA als schlichte Symptombekämpfung – solange sich die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Geflüchteten nicht verbessern und Menschen die Flucht nach Europa als einzige Möglichkeit sehen, zu überleben, werden sie auch weiterhin in marode Boote steigen und hohe Summen für die gefährliche Überfahrt bezahlen. Nur die Schaffung legaler Fluchtwege kann hier eine Lösung bedeuten.

Das Bündnis GEMEINSAM FÜR AFRIKA macht mit seiner Kampagne „Human Rights! Für alle. Immer. Überall.“ auf die Ursachen von Flucht aufmerksam und fordert mehr Solidarität gegenüber Geflüchteten. Entwicklungszusammenarbeit, wie sie von den Hilfsorganisationen von GEMEINSAM FÜR AFRIKA Tag für Tag in tausenden Projekten geleistet wird, bekämpft Armut und lindert Not, um so zu wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Verhältnissen beizutragen, in denen Flucht nicht als einzige Perspektive betrachtet wird. Mit der konkreten Hilfe vor Ort tragen die Organisationen dazu bei, dass die Menschen in ihren Heimatländern Chancen sehen und diese positiv für sich und ihre Gesellschaft nutzen können.

Foto: UNHCR/F.Ellul