Am Dienstag ist der Regierungschef von Mali, Scheich Modibo Diarra, überraschend mit seinem gesamten Kabinett zurückgetreten. Allem Anschein nach wurde er zum Rücktritt gezwungen. In der Nacht zuvor war er von Soldaten in seinem Haus in der Hauptstadt Bamako vorübergehend festgenommen worden. Der Befehl dazu kam von Hauptmann Amadou Sanogo, der bereits in den Militärputsch im März verwickelt war, in dessen Folge die Tuareg-Rebellen und die mit ihnen verbündeten Islamisten den Norden des Landes unter ihre Kontrolle brachten. Obwohl Sanogo zwei Wochen nach dem Putsch die Macht wieder an eine zivile Regierung abgab, behielt er in Bamako beträchtlichen Einfluss. Doch das Militär bestreitet vehement einen erneuten Putsch, ein neuer Regierungschef werde umgehend benannt.

Als Grund für Diarras Festnahme wird sein wiederholter Einsatz für eine internationale Friedenstruppe im Auftrag der Vereinten Nationen gesehen. Er wollte, dass diese zusammen mit malischen Einheiten gegen die Islamisten im Norden des Landes vorgeht. Auf seine Bitte hin bereitet auch die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas einen Militäreinsatz mit etwa 3500 Soldaten vor. Der muss allerdings noch die Zustimmung vom UN-Sicherheitsrat erhalten.

Ob die Ablösung des Regierungschefs tatsächlich Auswirkungen auf die Entwicklungen in Mali hat, bleibt abzuwarten. Die EU plant vorerst weiterhin den Einsatz von Ausbildern für das Militär und finanzielle Unterstützung, wenn die verfassungsmäßige Ordnung in Mali wieder glaubhaft hergestellt wird.

Trotzdem wird die Stabilität des Landes damit weitergehend gefährdet. Chaos und Menschenrechtsverletzungen prägen nach Berichten von UN-Vertretern und Menschenrechtsorganisationen die Lage im Norden Malis. Fast 350 000 Menschen sind laut der UN in den vergangenen Monaten aus dem Norden geflohen, davon etwa 140 000 in Nachbarländer. UN-Flüchtlingskommissar António Guterres warnt: „In einer Region, in der Dürre und anhaltende Nahrungsknappheit schon zu einer akuten humanitären Krise geführt haben, bedeutet diese massive Entwurzelung eine weitere Notlage“, sagte Guterres. Die meisten Flüchtlinge würden bei Familien oder in notdürftigen Lagern leben. Im Norden des Landes komme hinzu, dass die Behörden nicht mehr präsent seien. Die Flüchtlinge hätten deshalb oft nicht einmal das Nötigste.“

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(Foto: Wikipedia)