Noch immer hungert jeder achte Mensch weltweit. Dabei ist das Recht auf Nahrung ein fundamentales Menschenrecht. Trotz der festen Verankerung in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, im Sozialpakt oder auch in der afrikanischen Menschenrechtscharta klaffen vielerorts Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. Die UNO-Flüchtlingshilfe, Mitgliedsorganisation von GEMEINSAM FÜR AFRIKA, setzt sich u.a. für die Umsetzung dieses grundlegendes Rechts ein – insbesondere für diejenigen Menschen, die aufgrund von Flucht und Vertreibung ohnehin schon geschwächt sind.

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340.000 Menschen finden im weltweit größten Flüchtlingscamp Dadaab im Osten Kenias Schutz. Das Lager existiert seit rund 25 Jahren. Jetzt plant die kenianische Regierung Dadaab bis November dieses Jahres zu schließen. Auch dem Flüchtlingscamp Kakuma, das ein Team von GEMEINSAM FÜR AFRIKA im vergangenen Jahr besuchte, droht die Schließung. Für über 500.000 Menschen, die in diesen Camps Zuflucht gefunden haben, würde das eine ungewisse Zukunft bedeuten und viele sähen sich gezwungen, in ihre vom Krieg zerstörten Heimatländer zurückkehren zu müssen. Vor allem Menschen aus Somalia, Südsudan und der Demokratischen Republik Kongo finden in den kenianischen Flüchtlingslagern Schutz.

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Dak’Art Biennale in Dakaar zeigt zeitgenössische, afrikanische Kunst

Das Dak’Art Kunstfestival in Senegals Hauptstadt Dakaar ist die größte Kunstausstellung zeitgenössischer, afrikanischer Kunst auf unserem Nachbarkontinent. Sie zieht tausende von Kunstliebhabern und Kunstschaffenden aus aller Welt an. Noch bis zum 2. Juni werden dort die Kunstwerke junger, aufstrebender Künstler gezeigt, die beweisen, warum die afrikanische Kunst auf dem internationalen Kunstmarkt zurzeit so gefragt ist.

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Der so genannte „Arabische Frühling“ der die Aufstände und Revolutionen in Ländern wie Tunesien, Libyen oder Ägypten in den Jahren 2010 und 2011 beschreibt, hatte seinen Anfang in Tunesien. Anders als in anderen Ländern hat es Tunesien geschafft, den Übergang zur Demokratie zu meistern und eine moderne Verfassung zu verankern. Zu diesem relativ friedlichen Übergang hat das sogenannte Nationale Dialogquartett großes beigetragen und wurde dafür 2015 mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Das Quartett setzte sich zusammen aus Wided Bouchamaoui vom Arbeitgeberverband UTICA, Houcine Abassi vom Gewerkschaftsbund UGTT sowie Abdessattar Ben Moussa und Mohamed Fadhel Mahmoud.

Einsatz für Dialog und Frieden

Die vier Mitglieder des Nationalen Dialogquartett wurden von dem Nobelpreiskomitee für ihren Verdienst um ein pluralistisches Tunesien ausgezeichnet. Nach dem Sturz von Tunesiens langjährigem Machthaber Zine el-Abidine Ben Ali stand die politische Ordnung in dem nordafrikanischen Land auf der Kippe. Der Einsatz von zivilgesellschaftlichen Akteuren, wie dem Nationalen Dialogquartett hat maßgeblich dazu beigetragen, dass der Frieden in dem Land gewährleistet werden können. Ihre Arbeit wurde im vergangenen Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, und war der erste Nobelpreis, der bisher an das nordafrikanische Land ging.

Nach der Revolution galt das Land als tief gespalten, die Arbeitslosigkeit und Inflation schossen in die Höhe und immer wieder kam es zu Menschenrechtsverletzungen. In genau diesem Klima schlossen sich die Allgemeine Tunesische Arbeiter-Union (UGTT), der Tunesische Industrie-, Handels- und Handwerksverbdand (UTICA), die Tunesische Liga für Menschenrechte (LTDH) und der Tunesische Anwaltsverband zusammen, um den Dialog zu fördern und einen friedlichen Übergang zur Demokratie zu erreichen. Die vier Organisationen repräsentieren verschiedenste Sektoren der Gesellschaft.

Seit Sommer 2013 trafen sich die unterschiedlichen Akteure und kamen an einem Tisch zusammen. Über Monate vermittelte das Nationale Dialogquartett zwischen Regierung und Opposition. Durch den Einsatz der Gruppe gelang es vor allem die vorher zerstrittenen, unterschiedlichen linken Gruppen zusammenzuführen und eine neue demokratische Allianz zu schließen, die als Gegengewicht zu islamistischen Gruppen gilt.

Wichtiges Zeichen

Die Vereinten Nationen werteten die Vergabe des Friedensnobelpreises an das Dialogquartett als wichtiges Signal. „Wir brauchen die Zivilgesellschaft, um den Friedensprozess voranzutreiben“, so ein Sprecher in Genf und bezeichnete die Arbeit des Quartetts als ein „brillantes Beispiel“. Des Weiteren zeige der Erfolg des Quartetts, was für einen wichtigen Platz Nichtregierungsorganisationen und die Zivilgesellschaft im politischen Leben Tunesiens spielten, so der tunesische Historiker Habib Kazdaghli. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Wahl des Nobelpreiskomitees: Die Preisvergabe sei eine exzellente Entscheidung und sie habe großen Respekt vor der Leistung der Preisträger. Houcine Abassi vom Gewerkschaftsbund UGTT wurde im vergangenen Jahr außerdem von Bundespräsident Joachim Gauck mit dem Deutschen Afrika-Preis für seinen Einsatz im Friedensprozess Tunesiens ausgezeichnet.

Weitere Informationen zu dem Nationalen Dialogquartett.

Foto: Besuch des Quartetts der Tunesischen Friedensnobelpreisträger in Wien, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, CC BY 2.0

Rund 17 Millionen Menschen verfolgen täglich die Posts und Geschichten, die der Fotograf Brandon Stanton täglich auf seiner mittlerweile weltberühmten Facebookseite „Humans of New York“ veröffentlicht. Alls fing damit an, dass er die Geschichten der „normalen“ Menschen in New York erzählt, und Millionen von Menschen auf der ganzen Welt nahmen an ihnen Teil. Mittlerweile ist er mit den Vereinten Nationen auch in Kriegs- und Krisengebiete wie in den Irak, nach Syrien oder in den Südsudan gereist, um auf die Schicksale und Geschichten der Menschen aufmerksam zu machen, die viel zu oft nicht gehört werden. Auf der ganzen Welt sind seitdem ähnliche Projekte aus dem Boden geschossen. So auch in Afrika, wo ähnliche Initiativen wie „Spirits of Nairobi“ auf die Geschichten der Menschen aufmerksam machen und ihnen Gehör verschafft.

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Gewaltsame Konflikte, Krieg und Naturkatastrophen zwingen jährlich tausende Menschen ihre Heimat zu verlassen – zurzeit sind rund 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht.  Die meisten von ihnen übertreten keine internationalen Grenzen, sondern fliehen im eigenen Land. In diesem Fall gelten sie laut internationalem Recht als Binnenvertriebene. Wie ein neuer Bericht des Beobachtungszentrums für Binnenvertriebene (IDMC) dokumentiert, erreichte die Zahl der Binnenvertriebene im Jahr 2015 ein Rekordhoch: 40,8 Millionen gelten demnach als Binnenvetriebene. 2015 war das sechste Jahr in Folge, in dem dieser traurige Rekord gebrochen wurde.

Vertrieben im eigenen Land

Allein im Jahr 2015 mussten weltweit rund 8,6 Millionen Menschen auf Grund eines Konflikts innerhalb des eigenen Landes fliehen. Das sind durchschnittlich knapp 24.000 Menschen am Tag.

Besonders schwer betroffen ist der Nahe und Mittlere Osten, aber auch in afrikanischen Staaten, wie dem Südsudan, der Zentralafrikanische Republik (ZAR) und der Demokratischen Republik Kongo sind die Zahlen der im eigenen Land Vertriebenen sehr hoch. Im Südsudan sind es rund 1,7 Millionen Menschen, in der ZAR 369,000 Menschen und in der DR Kongo beläuft sich die Zahl auf rund 1,5 Millionen Menschen.

Die meisten dieser Menschen fliehen vor gewaltsamen Konflikten und Krieg. Jede Minute stirbt ein Mensch auf der Welt durch bewaffnete Konflikte. Angesichts dieser dramatischen Situation und der Vielzahl der Kriege rückt das Thema Frieden und Friedensschaffung immer mehr in das Zentrum der öffentlichen Diskussion. Daher hat sich GEMEINSAM FÜR AFRIKA in diesem Jahr den Themen Frieden, Flucht und Krieg angenommen.

Straßenaktion #JedesLebenzählt

Bei der diesjährigen Straßenaktion möchte GEMEINSAM FÜR AFRIKA auf Krieg und gewaltsame Konflikte als Fluchtursache aufmerksam machen und Verständnis für Flüchtlinge schaffen. Mit einer aufmerksamkeitsstarken Aktion am 25. Mai – dem internationalen Afrikatag – gehen wir in Berlin, Dresden und Köln auf die Straße, um ein Zeichen für Solidarität und Frieden zu setzen.

Auf diesen Plätzen finden Sie uns am 25. Mai von 12 bis 14 Uhr:

Berlin: Platz des 18. März

Dresden: Neumarkt

Köln: Bahnhofsvorplatz

Sie sind herzlich eingeladen, bei einer unserer Aktionen dabei zu sein!

Foto: GEMEINSAM FÜR AFRIKA / Trappe

In den vergangenen Monaten stand das Mittelmeer als Flüchtlingsroute immer weniger im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion, denn viele Flüchtlinge wählten die Balkan-Route, um nach Westeuropa zu gelangen. Mit der Schließung dieser Route sehen sich viele Menschen erneut gezwungen, den gefährlichen Weg über das Mittelmeer anzutreten. Nichtregierungsorganisationen und Experten warnen seit Wochen, dass die Schließung der Balkan-Route Tragödien im Mittelmeer nach sich ziehen würde. Genau das ist jetzt passiert: im Mittelmeer sollen – auf den Tag genau ein Jahr nach einem der schlimmsten Flüchtlingsunglücke der Geschichte – bis zu 400 Menschen ertrunken sein. Die meisten von ihnen sollen aus Somalia, Äthiopien und Eritrea stammen.

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Wir haben einen Überblick der bisher erfolgten und noch ausstehenden Wahlen zusammengestellt.

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Bundesregierung stellt zusätzliche Hilfen zur Verfügung

Äthiopien und der Südsudan sind von der derzeitigen, durch das Wetterphänomen El Niño ausgelösten Dürre besonders schwer betroffen. Angesichts der noch immer extrem angespannten Lage stellte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) zusätzlich rund 20 Millionen Euro für die Nothilfe in diesen Ländern bereit. Damit erhöht sich die deutsche Unterstützung auf knapp 90 Millionen Euro. Auch die Europäische Union sagte vergangene Woche weitere 122,5 Millionen Euro zur Bewältigung der Krise zu.

Auch im südlichen Afrika leiden die Menschen nach wie vor an den Folgen von El Niño. Besonders Sambia, Malawi, Simbabwe, Madagaskar, Botswana und Südafrika sind schwer getroffen. In Südafrika, das normalerweise Getreide und Mais an viele dieser Länder liefert, wird voraussichtlich 30 bis 40 Prozent der Getreideernte ausfallen. Dadurch reduzieren sich die Exporte und die Nahrungsmittelunsicherheit in den Nachbarländern wird weiter zugespitzt. Aufgrund der anhaltenden Dürre rief Malawis Präsident Arthur Peter Mutharika gestern den nationalen Katastrophenfall aus und bat die internationale Gebergemeinschaft um finanziellen Unterstützung. 23 von 28 Regionen in dem südafrikanischen Land sind schwer betroffen, rund drei Millionen Menschen erhalten Unterstützung vom Welternährungsprogramm (WFP). „Die Lage ist ziemlich düster, und wir glauben, dass das Schlimmste noch kommt.“, so David Orr, WFP-Sprecher für das südliche Afrika. Es werde eine lange Zeit dauern, bis die Lage sich bessern werde, so Orr weiter.

Mitgliedsorganisation Menschen für Menschen verlängert Nothilfe in Äthiopien

Viele unserer Mitgliedsorganisationen sind in den betroffenen Gebieten vor Ort und leisten überlebenswichtige Nothilfe. Die Stiftung Menschen für Menschen hat ihre Unterstützung aufgrund der weiter anhaltenden Dürre verlängert und ausgebaut. 2.500 Menschen werden weiterhin mit lebensnotwendigen Nahrungsmitteln versorgt.

Rund 1,2 Millionen Euro muss die Organisation für die Verlängerung des Nothilfeprogramms aufwenden. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die von Menschen für Menschen geleistete Nahrungsmittelhilfe auf rund 2,7 Millionen Euro – zusätzlich zur langfristigen Arbeit in den derzeit elf Projektregionen.

Als eine der ersten Hilfsorganisationen hat Menschen für Menschen auf die drohende Hungerkatastrophe in Äthiopien reagiert. Bereits seit November 2015 leistet die Organisation Nahrungsmittelhilfe

450.000 Kinder von Unterernährung betroffen

Die Zahl der Menschen, die in Äthiopien aufgrund der verheerenden Dürre auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind, wurde seit dem ersten Hilfeansuchen der Regierung im August des vergangenen Jahres immer wieder nach oben korrigiert.

Nach offiziellen Angaben der Vereinten Nationen sind aktuell 10,2 Millionen Menschen aufgrund der anhaltenden Dürre auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Das Koordinationsbüro für humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen (UNOCHA) rechnet jedoch damit, dass die Zahl der Bedürftigen weiter steigen wird. Denn schon jetzt seien 2,2 Millionen Kinder und Mütter von Mangelernährung betroffen und 450.000 Kinder benötigen Nahrungsergänzungsmittel. Weit mehr, als noch Anfang des Jahres angenommen. 219 von rund achthundert Distrikten in Äthiopien meldeten vergangene Woche praktisch einen Totalausfall der Ernten und den humanitären Notstand.

Weitere Informationen zu den Auswirkungen von El Niño.

Foto: Stiftung Menschen für Menschen

Drohnen werden immer mehr Teil unseres Alltags, immer öfters schwirren sie über unseren Köpfen. Die Meinungen zu Drohnen und ihrem Nutzen gehen auseinander, da sie auch verbreitet in der Kriegsführung eingesetzt werden. Aber sie können auch sehr hilfreich sein. Afrikanische Länder wie Ruanda und Malawi wollen Drohnen jetzt einsetzen, um die Gesundheitsversorgung in abgelegenen Regionen zu verbessern.

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Wie eine Studie des afrikanischen Forschungsinstituts afrobarometer, die in 36 Ländern Afrikas durchgeführt wurde, zeigt, haben rund 50 Prozent der Menschen in vielen afrikanischen Staaten oftmals keinen oder nur unzureichend Zugang zu Gesundheitsversorgung.

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Diese enormen Wachstumszahlen bringen auch neue Herausforderungen für den afrikanischen Kontinent, der noch immer mit Problemen wie mangelnder Infrastruktur, Konflikten und Hunger zu kämpfen hat. Die britische Zeitung „Telegraph“ hat auf Basis des Bevölkerungswachstums Prognosen erstellt, wie unser Nachbarkontinent in rund 50 und 100 Jahren aussehen wird.

Bevölkerungswachstum große Herausforderung für unseren Nachbarkontinent

Bereits in 2050 wird Afrika Berechnungen zu Folge die Heimat von rund einem Viertel der Weltbevölkerung sein – denn die Geburtenraten bleiben hoch, während sich die Gesundheitsversorgung verbessert und die Lebenserwartung steigt.

Als Folge dessen wächst die Bevölkerung auf unserem Nachbarkontinent stetig – und stellt die Regierungschefs vor neue Herausforderungen. Um das rapide Bevölkerungswachstum auszugleichen, muss auch das Wirtschaftswachstum hinterherziehen.

Urbanisierung

Ein eindeutiger Trend, der bereits jetzt in vielen Ländern Afrikas zu verzeichnen ist, ist die steigende Urbanisierung. 2050 werden rund 864 Millionen mehr Menschen in Metropolen leben als noch in 2010. Das sind ungefähr so viele Menschen, wie zurzeit in Europa leben.

Auch die Zahl der Millionenstädte steigt als Folge der rapiden Urbanisierung immer weiter an. Zurzeit gibt es rund 71 Städte, mit einer Einwohnerzahl von über 750.000. Im Jahr 2025 werden diese Städte bereits 100 Millionen Menschen mehr beherbergen als noch im Jahr 2010.

In den zwölf Städten Kairo, Alexandria, Kinshasa, Dakar, Kano, Khartum, Ibadan, Lagos, Abidjan, Nairobi, Luanda und Dar es Salaam werden bis 2025 jeweils mehr als fünf Millionen Menschen leben. In Afrikas größter Metropole, Lagos, sind es alleine 18,8 Millionen. Laut Joan Clos, Geschäftsführer von UN-Habitat, wird das massive Bevölkerungswachstum, das im Rahmen von noch immer weit verbreiteter Armut geschieht, in den nächsten Jahrzehnten die größte Herausforderung für den afrikanischen Kontinent sein.

Bevölkerungswachstum erfordert schnelles Wirtschaftswachstum

Einhergehend mit dem rapiden Bevölkerungswachstum, müssen sich viele Länder Afrikas großen Herausforderungen stellen. Auch wenn Afrika zurzeit der wirtschaftlich am schnellsten wachsende Kontinent ist – das Wirtschaftswachstum soll bis 2023 jährlich rund sechs Prozent betragen – stehen die Machthaber vor der Aufgabe, den immer mehr Menschen eine funktionierende Infrastruktur, Zugang zu Bildung und Gesundheitssystem bereitzustellen. In den vergangenen Jahren ist der Betrag der ausländischen Direktinvestitionen in Afrika erheblich gestiegen. Laut der Weltbank ist Afrika neben Nordamerika der am meisten gefragte Kontinent für Investitionen. Im Jahr 2014 wurden rund 60 Milliarden US-Dollar in unseren Nachbarkontinent investiert – fünf mal mehr als noch im Jahr 2000.

Sieben der zehn Staaten mit dem größten Wirtschaftswachstum liegen in Afrika – wodurch der Kontinent auch immer mehr Investitionen anzieht. Aber auch sieben der zehn Staaten mit den höchsten Geburtenraten liegen in Afrika – dies belegen leider auch die letzten Plätze der Human Development Index der Vereinten Nationen, der das Wachstum und den Wohlstand in einem Land anhand von unterschiedlichsten Indikatoren misst.

Noch immer haben rund 589 Millionen Menschen in Subsahara Afrika keinen Zugang zu Elektrizität, jeder Dritte in in der Region ist unterernährt und nur eine in fünf Frauen hat Zugang zu Bildung.

Weitere Prognosen und interaktive Grafiken, wie Afrika in 100 Jahren aussehen wird, finden Sie hier.

Bild: World Population Growth, von Lauren Manning, CC BY 2.0.

Klarer Sieger

Museveni, der bereits seit dreißig Jahren an der Macht ist, sicherte sich bei den Wahlen eine erneute Amtszeit. Mit mehr als 60 Prozent aller Stimmen fiel das Ergebnis sehr klar aus. Der Oppositionsführer Kizza Besigye konnte rund 35 Prozent der Stimmen gewinnen. Internationale Beobachter kritisieren die Wahlen jedoch als nicht fair und frei.

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Unsere Mitgliedsorganisation Kinderrechte Afrika e.V. und ihre Partnerorganisation CREUSET-Togo setzen sich dafür ein, dass diese Situation so schnell wie möglich verbessert wird und kümmern sich um die Kinder, die dieser Menschenrechtsverletzung zum Opfer fallen.

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Im Vordergrund dieser eindimensionalen Darstellung stehen oftmals die Schwächen und Probleme – und nicht die positivien Entwicklungen, die es eindeutig gibt. Das Filmprojekt „My Africa Is“ möchte genau dieses Bild widerlegen und zeigt die verschiedensten Gesichter unseres Nachbarkontinents. Der Fokus liegt darauf, die positive Entwicklung Afrikas, die Potenziale und Chancen zu zeigen, anstatt die Länder Afrikas auf ihre Probleme und weit verbreitete Stereotypen zu reduzieren.

Eine Reise durch Afrika

Derzeit leben 230 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren in Afrika. Sie sind es, denen sich das Filmprojekt „My Africa Is“ widmet. In acht Kurzfilmen wird die Diversität und Dynamik dieser Generation gezeigt und verdeutlicht, wie sie die Zukunft Afrikas mit ihrem Schaffen verändern. Die Filme werden in den nächsten Wochen auch im amerikanischen Fernsehen unter dem Titel „Alternative Nairobi“ gezeigt werden. Alle Kurzfilme sind auch auf dem YouTube-Kanal von „My Africa Is“ zu sehen.

Die Dokumentarfilme folgen jungen Menschen in 13 Großstädten von Subsahara-Afrika. Sie erzählen ihre Geschichten und davon wie sie die Zukunft ihrer Heimatländer verändern möchten.

Eine Stimme geben

Als die Produzentin der Filme, Nosarieme Garrick, von Nigeria in die Vereinigten Staaten zog, merkte sie, wie wenig die Menschen dort wirklich über Afrika wussten – ihr wurde klar, dass die Menschen Afrikas nicht ihre eigenen Geschichten erzählten. Das wollte sie ändern und machte sich auf die Suche nach jungen Menschen, die das Schicksal ihres Kontinents in die Hand nehmen, und andere dazu inspirieren das Gleiche zu tun. Die Projekte, die vorgestellt werden, sind sehr unterschiedlich: einige provozieren, andere inspirieren doch was sie alle gemein haben ist, dass sie die Sichtweise auf Afrika grundlegend verändern.

Eine Auswahl der Kurzfilme und Projekte

My Africa Is: Edition Dakar- Sunu Street Project

Das Sunnu Street Project möchte Hip Hop und traditionellen Tanz im Senegal fördern. Diese Folge von „My Africa Is“ erzählt die Rolle, die Hip Hop in Senegals Gesellschaft spielt, und folgt drei jungen Frauen, die diese Initiative ins Leben gerufen haben.

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My Africa Is: Edition Dakar- Malika Surf Camp

Das Malika Surf Camp ist eine der drei Surfschulen in Dakar. Ziel der Schule ist es, Surfen im Senegal zu verbreiten und auch Touristen im Senegal die Möglichkeit zu bieten, das Surfen zu lernen.

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Trailer für „Alternative Nairobi“

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Foto: Sports nautiques sur une plage de Dakar (Sénégal), von Manuele Zunelli CC BY 2.0

Verbot in Ostafrika

Die ostafrikanischen Staaten Burundi, Tansania, Kenia, Ruanda und Uganda, die sich zu der East African Community (EAC) zusammengeschlossen haben, prüfen derzeit ein mögliches Importverbot von Second Hand Ware aus Europa und den USA, das bis 2019 in Kraft treten soll. Dadurch soll bewirkt werden, dass Kleidung und Autos auf dem lokalen Markt gekauft werden.

Lokale Wirtschaft stärken

Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die lokalen Wirtschaftsstrukturen zu stärken. Da die importierte Ware oftmals extrem billig ist, können lokale Produzenten und Firmen nicht mithalten und werden vom Markt verdrängt.

Laut Betty Maina, Kenias Generalsekretärin bei der EAC, würde es der Gesetzentwurf den Ländern der Region ermöglichen, diesen Wirtschaftszweig auszubauen und die Qualität ihrer Produkte zu verbessern. Des Weiteren würden dadurch neue Arbeitsplätze geschaffen und das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden, so Maina.

Große Importeure von Second Hand Ware

Alleine in Uganda machen importierte Kleidungsstücke 81 Prozent der gekauften Kleidung aus. Laut den Vereinigten Nationen exportierten Südkorea und Kanada alleine im Jahr 2013 Kleidungsstücke im Wert von 59 Millionen US-Dollar nach Tansania. Großbritanniens Kleidungsexporte nach Kenia beliefen sich im gleichen Jahr auf rund 42 Millionen US-Dollar. Diese Zahlen verdeutlichen, wie schwer es für lokale Produzenten ist, wettbewerbsfähig zu bleiben.

Dabei verfügt die Region über eine begrenzte Kapazität, Bekleidung und Schuhe selbst herzustellen. Uganda ist beispielsweise ein bedeutender Baumwollproduzent. Etwa 30 unterschiedliche Kleidungsstücke wie auch Schuhe werden bereits in dem Land produziert. Kenias Bekleidungsindustrie beschäftigt gut 30.000 Menschen und auch Ruanda will mit der Unterstützung ausländischer Investoren eine Textilindustrie im eigenen Land aufbauen.

Mit dem Gesetzentwurf plant die EAC diese Kapazitäten auszubauen und in Ostafrika einen erfolgreichen und dynamischen Industriesektor zu generieren.

Mehr Informationen zu dem Gesetzentwurf finden Sie hier.

Foto: A tailor in Chad von Mark Knobil, CC BY 2.0

Einige aktuelle Beispiele sind Burundi, Ruanda und die Demokratische Republik Kongo. Wie gefährlich ein solches Festhalten an der Macht sein kann, beobachten wir zurzeit in Burundi. Aber es gibt auch positive Gegenbewegungen, wie in Burkina Faso.

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Der Press Freedom Index misst anhand von unterschiedlichen Indikatoren die Pressefreiheit in 180 Staaten.

Mehrere afrikanische Staaten unter den Top 50

Als besonders frei gilt die Presse in Namibia, das weltweit auf Platz 17 des Press Freedom Index rangiert – nur fünf Plätze hinter Deutschland und vor Ländern wie der Schweiz, Portugal oder auch den Vereinigten Staaten, die es nur auf Platz 49 schaffen.

Andere afrikanische Länder, die vergleichsweise positiv ausgewertet wurden, sind unter anderem Ghana auf Platz 22, Südafrika auf Platz 39 und Botswana auf Platz 42.

Insgesamt immer noch zu wenig Pressefreiheit

Obwohl es Staaten gibt, in denen die Presse als relativ frei gewertet wird, sehen „Reporter ohne Grenzen“ die Pressefreiheit in vielen Staaten Afrikas noch immer als sehr problematisch am.

Eritrea erzielte im Jahr 2015 beispielsweise den traurigen letzten Platz in dem Press Freedom Index. Seit 2001 gibt es in Eritrea keine Pressefreiheit mehr, Journalisten verschwinden regelmäßig und sitzen teilweise schon seit Jahren im Gefängnis – ohne jeglichen Zugang zu rechtlichem Beistand oder einem Prozess. Auch andere afrikanische Staaten wie Südsudan, Somalia, Djibouti und Sudan rangieren unter den letzten zehn Plätzen.

Repression und Gewalt gegen Journalisten

Laut „Reporter ohne Grenzen“ nutzen Staaten, die von Konflikten und interner Gewalt betroffen sind, immer wieder die Argumente der staatlichen Sicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus, um die Pressefreiheit stark einzuschränken. Die Schikanen nehmen unterschiedliche Formen an: Teilweise wird die Presse durch Gesetze eingeschränkt, in anderen Fällen kommt es auch zu physischer Gewalt und Bedrohung. In Äthiopien kommt es immer wieder zu Festnahmen und Gefängnisstrafen für Journalisten. So sitzen zurzeit sechs Blogger und drei Journalisten im Gefängnis, mit dem Vorwurf des Terrorismus, ohne jeglichen Zugang zu einem fairen Prozess.

In Rahmen von Anti-Terror-Gesetzen dürfen Journalisten in Kamerun mittlerweile unter der Militärgerichtsbarkeit verurteilt werden. Ein weiteres aktuelles Beispiel ist Burundi, wo die Pressefreiheit auf massivste Art und Weise eingeschränkt wird. Der viel gehörte Radiosender „Radio Publique Africaine“ wurde von der Polizei geschlossen. Immer wieder kommt es zu Festnahmen von Journalisten und auch von gezielten Anschlägen ist die Rede.

Meinungsfreiheit in Nigeria gefährdet

Ein weiteres Sorgenkind in Sachen Pressefreiheit ist Nigeria. Dort wird zurzeit ein Gesetzentwurf diskutiert, der die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würde. Der Gesetzvorschlag, der bereits „Anti Social Media Bill“ genannt wird, sieht unter anderem Strafen für Tweets und Posts vor, die die Regierung oder eine Gruppe von Leuten kritisierte. Bei einer Verurteilung würden bis zu zwei Jahren Haft oder eine Geldstrafe von bis zu umgerechnet 8.900 Euro möglich sein. Der Gesetzentwurf ist sehr vage gehalten, sodass viel Raum für Interpretation und Auslegung bleibt. Gleichzeitig richtet sich der Gesetzvorschlag explizit gegen Twitter und WhatsApp, die besonders bei Journalisten sehr beliebt sind.

Weitere Informationen zu der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ finden Sie hier.

Foto: 366 – 350: You can’t shut me up von Jennifer Moo, CC BY-ND 2.0

Das Strafmaß soll erst zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden. Bemba droht eine Gefängnisstrafe von bis zu 30 Jahren.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Jean-Pierre Bemba ist der ranghöchste Politiker, der bis jetzt von dem Internationalen Strafgerichtshof schuldig gesprochen wurde. Laut dem Gericht in Den Haag sei Bemba als ehemaliger Befehlshaber der „Bewegung für die Befreiung des Kongos“ (MLC) für zahlreiche Morde, Vergewaltigungen und Plünderungen verantwortlich.

Soldaten der MLC sollen unter Bembas Anordnung in den Jahren 2002 und 2003 zahlreiche Männer, Frauen und Kinder in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik getötet, gefoltert und vergewaltigt haben.

Bemba wurde 2008 festgenommen, zwei Jahre später begann der Prozess vor dem IStGH. In dem über fünf Jahre andauernden Prozess hatte Bemba immer wieder seine Unschuld beteuert. Die Vorsitzende Richterin Sylvia Steiner verlas den einstimmigen Schuldspruch: „Herr Bemba ist strafrechtlich verantwortlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in zwei Fällen und Kriegsverbrechen in drei Fällen.“ Bemba habe als militärischer Befehlshaber gehandelt, er habe effektive Autorität und Kontrolle über die MLC-Streitkräfte gehabt, die die Verbrechen begangen, so der IStGH.

Erster Prozess zum Einsatz sexueller Gewalt als Kriegswaffe

Der Prozess gegen Jean-Pierre Bemba war auch der erste Prozess zum Einsatz von sexueller Gewalt als Kriegswaffe. Tausende Frauen und Mädchen waren sexuell missbraucht worden. Laut der Vorsitzenden Richterin Steiner wurde ein Mädchen von zwölf Soldaten missbraucht. Bemba habe von diesen Verbrechen gewusst, aber nicht getan, um sie zu verhindern.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Ra’ad al-Hussein beschrieb das Urteil als „wichtigen Schritt im Kampf gegen Sexualverbrechen“.

 Weitere Informationen zu dem Urteil gegen Jean-Pierre Bamba.

Foto: International Criminal Court (ICC) logo, Public Domain Mark 1.0

MusikBi wird bereits von einigen als die afrikanische Antwort auf die Musikplattform Spotify gesehen. Der Name MusikBi bedeutet in der im Senegal und Gambia gesprochenen Sprache Wolof so viel wie „Musik“. In den nächsten Monaten soll die Plattform auch in Mali, Tansania und der Elfenbeinküste online gehen.

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Immer wieder werfen afrikanische Staaten dem Gerichtshof vor, voreingenommen zu sein und sich ausschließlich mit afrikanischen Fällen zu beschäftigen.

Hauptanklägerin weist Vorwürfe ab

Immer wieder werden Vorwürfe laut, dass sich der IStGH zu sehr mit Fällen aus Afrika beschäftige und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die in anderen Regionen der Welt passierten, außen vor lasse. Die Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda, die aus Gambia stammt, hat diese Vorwürfe mehrfach vehement zurückgewiesen. Es stimme zwar, dass bis jetzt fast alle vor dem Gericht Angeklagten aus Afrika kamen, das habe aber nichts mit Rassismus zu tun, sondern vielmehr mit der Tatsache, dass es kaum woanders auf der Welt so regelmäßig zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen komme wie auf dem afrikanischen Kontinent. Außerdem seien es in den meisten Fällen die afrikanischen Staaten selbst, die den IStGH dazu aufriefen, Ermittlungen einzuleiten. Das sei der Fall bei der Elfenbeinküste, Uganda, der Zentralafrikanischen Republik, Mali und der Demokratischen Republik Kongo gewesen, so Bensouda. Desweiteren betonte sie, dass auch Ermittlungen in Honduras, Kolumbien und Georgien liefen.

Zweifel an der Effektivität des IStGH

Ein weiterer Punkt, der zu Spannungen zwischen vielen Staaten Afrikas und dem IStGH führt, ist der Fakt, dass Großmächte wie die USA, Russland oder China sich bisher noch nicht den 122 Unterzeichnerstaaten des Rom-Status angeschlossen haben. Afrikanische Regierungschefs führen immer wieder an, dass sie auch mutmaßliche amerikanische, britische und israelische Menschenrechtsvergehen im Irak, in Afghanistan und den Palästinensergebieten untersucht wissen wollten.

Des Weiteren wird dem IStGH immer wieder mangelnde Schlagkraft und Effektivität vorgeworfen. Kritiker führen an, dass es fast unmöglich sei, mit den Mitteln des internationalen Rechts, Gerechtigkeit zu erreichen. Auch wenn eine moralische Schuld feststehen würde, sei es um ein Vielfaches schwerer, die Schuld auch faktisch nachzuweisen. Ein Fall, der immer wieder als Beispiel dafür genannt wird, ist das gescheiterte Verfahren gegen den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta. Ihm wird vorgeworfen, eine zentrale Rolle in den blutigen Auseinandersetzungen gespielt zu haben, die nach den Wahlen 2007 in dem ostafrikanischen Land ausbrachen. Nach drei Jahren Ermittlungen musste die Chefanklägerin Fatou Bensouda den Fall wegen mangelnder Beweise zurückziehen.

Gründung des IStGH

Der IStGH ist ein unabhängiger, ständiger Gerichtshof zur Ahndung von Delikten des Völkerrechts, wie Genozide, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschheit und zukünftig auch Verbrechen der Aggression. Er hat seinen Sitz im niederländischen Den Haag. Der IStGH ist eine unabhängige Institution und steht außerhalb des Gefüges der Vereinten Nationen. Die Staaten können frei entscheiden, ob sie dem IStGH beitreten oder nicht.

Das Organ wurde durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998 geschaffen und nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Die Gerichtsbarkeit des IStGH bezieht sich ausschließlich auf Fälle, die nach diesem Datum begangen wurden, und er wird nur dann tätig, wenn ein Fall auf nationaler Ebene nicht geklärt werden konnte. Der Gerichtshof kann nur einzelne Menschen, nicht ganze Staaten zur Verantwortung ziehen. Ein Beispiel eines Urteils des IStGH ist die Verurteilung des kongolesischen Rebellenführers Thomas Lubanga. Er war der erste Angeklagte, der jemals von dem IStGH verurteilt wurde.

Afrikanerinnen besetzen wichtige Positionen

Seit dem 11. März 2015 ist die argentinische Richtering Silvia Fernández de Gurmendi die Präsidentin des IStGH. Auch zwei afrikanische Frauen halten zentrale Rollen in der Institution: die Kenianerin Joyce Aluoch ist die erste Vizepräsidentin und die aus Gambia stammende Juristin Fatou Bensouda ist Chefanklägerin. D

Weitere Informationen zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Foto: Fatou Bensouda, Prosecutor of the International Criminal Court arriving at the Global Summit to End Sexual Violence in Conflict, von Foreign and Commonwealth Office, Open Government Licence

Global Peace Index 2015

Wie der Global Peace Index (GPI) 2015 zeigt, werden die Gegensätze zwischen friedlichen und von Konflikten betroffenen Regionen weltweit immer größer. Seit 2014 hat sich das Level der Friedfertigkeit in 81 Ländern verbessert, während 78 Länder eine negative Entwicklung verzeichneten.

Friedensinseln in Afrika

Oftmals wird Afrika in den Medien als „verlorener“ Kontinent, der nur von Kriegen und Konflikten charakterisiert wird, dargestellt. Obwohl Sub-Sahara Afrika der Erdteil mit den meisten inner- und nichtstaatlichen Kriegen der Welt ist, beweisen sogenannte „Friedensinseln“, dass es auch stabile Länder auf dem afrikanischen Kontinent gibt.

Als Friedensinseln werden die Länder bezeichnet, in denen Frieden herrscht, obwohl sie in einer von Konflikten betroffenen Region liegen. Laut dem GPI liegt Mauritius beispielsweise weltweit auf Platz 25 und wird gefolgt von Botswana. Andere relativ stabile Länder in Afrika sind laut dem GPI Namibia, Senegal und Ghana.

Extreme Verbesserungen und Verschlechterungen

Insgesamt wurden in Sub-Sahara Afrika die extremsten Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr beobachtet – sowohl positiv als auch negativ. Guinea-Bissau und die Elfenbeinküste verzeichneten die positivsten Veränderungen weltweit. Gründe dafür war der friedliche Ablauf der Wahlen in Guinea-Bissau und die weitaus weniger gewalttätigen Attacken durch Rebellen in der Elfenbeinküste. Auch Benin verbesserte seine Position um 29 Plätze.

Besonders negative Entwicklungen mussten Djibouti, Nigeria, Kamerun und Niger verzeichnen. In Djibouti waren vermehrte Unruhen, Gewalt und die autoritäre Regierungen Gründe für die Verschlechterung. Auch das noch immer instabile Nachbarland und der weit verbreitete Waffenschmuggel in den Grenzregionen verschlechtere Djiboutis Position.

In Nigeria, Kamerun und Niger waren Terroranschläge durch die Gruppe Boko Haram der Hauptgrund für die deutliche Verschlechterung. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Todesopfer, die durch Terroranschläge ums Leben kamen, um 140 Prozent.

Auf dieser interaktiven Karte kann man die Friedfertigkeit der 162 vom GPI erfassten Staaten nachverfolgen.

In den Ländern Afrikas wurden sowohl extreme Verbesserungen, als auch starke Verschlechterungen verzeichnet.

Den gesamten Global Peace Index 2015 können Sie hier einsehen.

Quelle: Global Peace Index 2015

Bild: Global Peace Index,Institute for Economics and Peace, CC BY-SA 3.0