Verletzung von Menschenrechten

Es gibt weltweit zahlreiche Menschenrechtsabkommen und Institutionen, die sich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen. Dennoch werden Tag für Tag in aller Welt Menschenrechte verletzt.

Es gibt wohl kaum einen Staat, in dem keine Menschenrechtsverletzungen stattfinden, selbst der moderne demokratische Rechtsstaat der Industrienationen bietet keinen absoluten Schutz. Besonders häufige und schwere Menschenrechtsverletzungen ereignen sich allerdings gegenwärtig in manchen Schwellen- und Entwicklungsländern. Selten verletzt dabei ein Staat nur ein einzelnes Menschenrecht, meist sind es gleich mehrere Rechte gleichzeitig.

Menschenrechtsorganisationen:
Verschiedene Nichtregierungsorganisationen, wie amnesty international oder Human Rights Watch, veröffentlichen jährlich Berichte, die über die Menschenrechtverletzungen weltweit berichten. Damit wollen sie die Einhaltung der Menschenrechte einfordern und Menschen vor Willkür und Unterdrückung bewahren. Einige dieser Organisationen haben Beraterstatus bei den Vereinten Nationen.

Menschenrechtsverletzungen als Fluchtursache

Die wenigsten Menschen verlassen ihre Familie und ihre Heimat ohne Grund – vor allem, wenn der der Fluchtweg lebensgefährlich ist. Meist sind Verletzungen der Menschenrechte die Ursache von Flucht, aufgrund von politischer Verfolgung, kriegerischen Konflikten – und Armut: Wird das Recht auf Nahrung, auf Bildung, auf Gesundheitsfürsorge, auf Erwerbseinkommen – also auf ein menschenwürdiges Leben – nicht verwirklicht, dann haben Menschen keine Perspektiven. Sie sehen sich gezwungen, ihr Land zu verlassen, um für sich und ihre Familien eine neue Zukunft aufzubauen.

Doch wenn Menschen nicht vor bewaffneten Konflikten fliehen oder nachweislich politisch verfolgt werden, haben sie meist geringe Chancen, in reichen Ländern Asyl zu erhalten. Sie werden hierzulande oft als „Wirtschaftsflüchtlinge” bezeichnet. In diesem Fall wird den Menschen, die aufgrund von Armut ihre Heimat verlassen, ihr legitimer Anspruch auf Rechte und ein Leben in Würde nicht gewährt. Im Gegenteil, auch in Europa werden die Menschenrechte der Flüchtlinge noch verletzt. Viel zu oft müssen sie in menschenunwürdigen Umständen leben, ohne Nahrung, ohne Sicherheit und ohne ein Dach über dem Kopf.

Schuld daran ist die europäische Flüchtlingspolitik. Aufgrund der Dublin III-Verordnung müssen Flüchtlinge in dem Land Asyl beantragen, in dem sie erstmalig registriert werden. Die meisten Flüchtlinge kommen über Italien, Spanien und Griechenland nach Europa. Sie müssen dort Asyl beantragen, selbst wenn sie Familienangehörige in anderen EU-Ländern haben. Sind sie einmal in einem Land als Flüchtling anerkannt, können sie in keinem anderen europäischen Land mehr Asyl beantragen. Doch in den Ländern Südeuropas erhalten sie meist wenig Unterstützung vom Staat und sind auf sich alleine gestellt. Viele sind obdachlos und haben kaum Möglichkeiten legal Geld zu verdienen.

Weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht

Über 50 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. So viel wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Neben dem Nahen Osten sind auch afrikanische Herkunftsländer stark betroffen. Die Länder in Afrika, aus denen derzeit die meisten Geflüchteten stammen, sind Somalia mit 1,1 Millionen, Sudan mit 670.000, Südsudan mit 510.000 und die Demokratische Republik Kongo mit 490.000 Flüchtlingen (UNHCR).

Fluchtroute Mittelmeer

Da Flüchtlingen aus afrikanischen Ländern eine legale Einreise nach Europa meist nicht möglich ist, bleibt ihnen oft nur der gefährliche Weg über das Mittelmeer. 2014 wagten laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) mindestens 218.000 Flüchtlinge und Migranten die Überfahrt, mehr als 3.400 Menschen kamen dabei ums Leben. Seit dem Jahr 2000 sind laut einer Erhebung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mehr als 22.000 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa umgekommen, die meisten von ihnen auf dem Mittelmeer.

Aufnahme von Flüchtlingen

Es sind keineswegs vor allem die reichen Länder, die die Flüchtlinge aufnehmen. Die allermeisten von ihnen – neun von zehn – finden Zuflucht in benachbarten Ländern. Es sind die armen und ärmsten Länder, die die Hauptlast tragen. Nur ein bis zwei Prozent der Geflüchteten gelangen nach Europa!

GEMEINSAM FÜR AFRIKA fordert menschenwürdiges Leben in Herkunftsländern

GEMEINSAM FÜR AFRIKA fordert, dass die Ursachen von Flucht ernst genommen und tragfähige Lösungen gesucht werden – für ein menschenwürdiges Leben in den Herkunftsländern. Um Perspektiven für die Menschen zu schaffen, müssen die Menschenrechte geachtet, langfristig wirksame Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut, der Klimawandel bekämpft und ungerechte Wirtschafts- und Handelsstrukturen beseitigt werden.

Um weitere Bootskatastrophen zu verhindern, muss darüber hinaus dringend eine gemeinsame europäische Mission zur Seenotrettung gestartet werden, nachdem im Oktober 2014 die italienische Seenotrettungsaktion „Mare Nostrum“ beendet wurde. Die momentan laufende europäische „Triton-Mission“, ausgeführt von Frontex, beschränkt sich vor allem auf den Grenzschutz und ist unzureichend ausgestattet.

Hier finden Sie eine Stellungnahme von GEMEINSAM FÜR AFRIKA zum Thema Migration und Flucht.

Fact Sheet: Wie Migrations- und Entwicklungspolitik verknüpft werden können