Der Press Freedom Index misst anhand von unterschiedlichen Indikatoren die Pressefreiheit in 180 Staaten.

Mehrere afrikanische Staaten unter den Top 50

Als besonders frei gilt die Presse in Namibia, das weltweit auf Platz 17 des Press Freedom Index rangiert – nur fünf Plätze hinter Deutschland und vor Ländern wie der Schweiz, Portugal oder auch den Vereinigten Staaten, die es nur auf Platz 49 schaffen.

Andere afrikanische Länder, die vergleichsweise positiv ausgewertet wurden, sind unter anderem Ghana auf Platz 22, Südafrika auf Platz 39 und Botswana auf Platz 42.

Insgesamt immer noch zu wenig Pressefreiheit

Obwohl es Staaten gibt, in denen die Presse als relativ frei gewertet wird, sehen „Reporter ohne Grenzen“ die Pressefreiheit in vielen Staaten Afrikas noch immer als sehr problematisch am.

Eritrea erzielte im Jahr 2015 beispielsweise den traurigen letzten Platz in dem Press Freedom Index. Seit 2001 gibt es in Eritrea keine Pressefreiheit mehr, Journalisten verschwinden regelmäßig und sitzen teilweise schon seit Jahren im Gefängnis – ohne jeglichen Zugang zu rechtlichem Beistand oder einem Prozess. Auch andere afrikanische Staaten wie Südsudan, Somalia, Djibouti und Sudan rangieren unter den letzten zehn Plätzen.

Repression und Gewalt gegen Journalisten

Laut „Reporter ohne Grenzen“ nutzen Staaten, die von Konflikten und interner Gewalt betroffen sind, immer wieder die Argumente der staatlichen Sicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus, um die Pressefreiheit stark einzuschränken. Die Schikanen nehmen unterschiedliche Formen an: Teilweise wird die Presse durch Gesetze eingeschränkt, in anderen Fällen kommt es auch zu physischer Gewalt und Bedrohung. In Äthiopien kommt es immer wieder zu Festnahmen und Gefängnisstrafen für Journalisten. So sitzen zurzeit sechs Blogger und drei Journalisten im Gefängnis, mit dem Vorwurf des Terrorismus, ohne jeglichen Zugang zu einem fairen Prozess.

In Rahmen von Anti-Terror-Gesetzen dürfen Journalisten in Kamerun mittlerweile unter der Militärgerichtsbarkeit verurteilt werden. Ein weiteres aktuelles Beispiel ist Burundi, wo die Pressefreiheit auf massivste Art und Weise eingeschränkt wird. Der viel gehörte Radiosender „Radio Publique Africaine“ wurde von der Polizei geschlossen. Immer wieder kommt es zu Festnahmen von Journalisten und auch von gezielten Anschlägen ist die Rede.

Meinungsfreiheit in Nigeria gefährdet

Ein weiteres Sorgenkind in Sachen Pressefreiheit ist Nigeria. Dort wird zurzeit ein Gesetzentwurf diskutiert, der die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würde. Der Gesetzvorschlag, der bereits „Anti Social Media Bill“ genannt wird, sieht unter anderem Strafen für Tweets und Posts vor, die die Regierung oder eine Gruppe von Leuten kritisierte. Bei einer Verurteilung würden bis zu zwei Jahren Haft oder eine Geldstrafe von bis zu umgerechnet 8.900 Euro möglich sein. Der Gesetzentwurf ist sehr vage gehalten, sodass viel Raum für Interpretation und Auslegung bleibt. Gleichzeitig richtet sich der Gesetzvorschlag explizit gegen Twitter und WhatsApp, die besonders bei Journalisten sehr beliebt sind.

Weitere Informationen zu der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ finden Sie hier.

Foto: 366 – 350: You can’t shut me up von Jennifer Moo, CC BY-ND 2.0