UN Sicherheitsrat verabschiedet Resolution zu Burundi
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UN Sicherheitsrat verabschiedet Resolution zu Burundi
Der UN Sicherheitsrat hat gestern einstimmig eine von Frankreich eingereichte Resolution verabschiedet, die Strafmaßnahmen gegen die Konfliktparteien in Burundi vorsieht, sollte das Morden und Foltern nicht beendet werden. Frankreichs UN-Botschafter François Delattre hatte die Resolution Anfang dieser Woche eingereicht. Seiner Meinung nach sende die Resolution die klare Botschaft, dass der UN-Sicherheitsrat einen Völkermord in Burundi nicht zulassen werde.
Möglicher Einsatz von UN-Blauhelmen
Das höchste UN-Gremium forderte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf, innerhalb der nächsten 15 Tage Vorschläge vorzulegen, wie die „künftige Präsenz der UN in Burundi“ aussehen könnte. Außerdem soll ein UN-Team nach Burundi geschickt werden, um mit der burundischen Regierung, der Afrikanischen Union (AU) und anderen regionalen Partnern Wege zu finden, wie die Situation gelöst werden könne. Sanktionen gegen die burundische Regierung sieht die Resolution zurzeit nicht vor.
Eine mögliche Option sei laut der Resolution, die Einsatzkräfte der UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO) nach Burundi zu verlegen. MONUSCO ist mit 20.000 Soldaten die größte UN-Friedenstruppe der Welt und könnte von einer zusätzlichen schnellen Eingreiftruppe unterstützt werden.
Auseinandersetzungen spitzen sich zu
Auslöser der derzeitigen Krise ist Burundis Präsident Pierre Nkurunziza, der sich – entgegen der Verfassung, die nur zwei Amtszeiten vorsieht – im Frühjahr für eine dritte Amtsperiode hatte wählen lassen. In den vergangenen Monaten sind über 240 Menschen getötet worden, 200.000 verließen bereits das Land. Laut Delattre handele es sich um eine Krise, die schnell in eine Explosion der Gewalt umschlagen könne.
Experten befürchten, dass es in Burundi zu einem Massenmord, ähnlich wie vor 21 Jahren in Ruanda, zwischen den Völkern der Hutu und Tutsi kommen könnte. Damals waren zwischen 800.000 und einer Million Menschen umgebracht worden. Auch in Burundi gibt es Spannungen zwischen den Hutu und Tutsi. Vor rund zehn Jahren wurde ein Bürgerkrieg, der von ähnlichen ethnischen Spannungen befeuert wurde und 300.000 Todesopfer forderte, beendet.